Stellungnahmen & Standpunkte

TRANSPARENZ. Dies ist für uns nicht nur irgendein Wort, sondern eine Maxime, an der sich die Politik auszurichten hat. Wir sind gewählte Vertreter der Bevölkerung, so das maximale Transparenz eine Selbstverständlichkeit sein sollte. Dem wollen wir in diesem Bereich unserer Homepage besonders Rechnung tragen. Daher finden Sie hier Stellungnahmen und Standpunkte zu politisch und gesellschaftlich relevanten Themen aus Neuenhaus und der Samtgemeinde.


 

Am Dienstag, dem 25.02.2014, wurde im Rathaus der Haushalt 2014 für die Stadt Neuenhaus mit den Stimmen der CDU-Mehrheit verabschiedet. SPD und GRÜNE stimmten einheitlich dagegen. Die Gründe für die ablehnende Haltung der SPD-Stadtratsfraktion sind hier nachzulesen.

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Stellungnahme der SPD-Fraktion im Stadtrat vom 25.02.2014 zum Haushalt 2014 PDF 370 KB

Am Freitag, dem 10.01.2014, haben die Mitglieder der SPD-Ortsvereine Neuenhaus und Georgsdorf einstimmig Pastor Friedrich Knoop aus Lage zum Kandidaten für das Amt des Samtgemeindebürgermeisters gewählt. Wahltermin ist der 25.05.2014.

Die Gründe für die Nominierung können hier nachgelesen werden.

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Erläuterungen der Spd Vorstände vom 10.1.2014 zur Kandidatur Knoop PDF 364 KB

In der Samtgemeinderatssitzung am 23.09.2013 äußerte sich der Erste Samtgemeinderat Günter Oldekamp zu seinem Schweden-Urlaub und erhob gegen die SPD schwere Vorwürfe (siehe PDF „Niederschrift 9. Sitzung des Rates der Samtgemeinde Neuenhaus“ sowie „Erklärung Günter Oldekamp (Erster Samtgemeinderat) vom 23.09.2013 zum Schweden-Urlaub“). Hierzu folgte in der Novemberratssitzung eine Erklärung der SPD-Samtgemeinderatsfraktion (siehe PDF „SPD-Erklärung vom 27.11.2013 zu öffentlichen Oldekamp-Anschuldigungen vom 23.09.2013“). In selbiger Sitzung erläuterte das langjährige SPD-Ratsmitglied Bernd Egbers seine Rücktrittsgründe und nahm insbesondere Bezug auf die Sitzung am 23.09.2013 (siehe PDF „Persönliche Erklärung Bernd Egbers zur Beendigung seiner Ratstätigkeit vom 27.11.2013“).

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Erklärung Günter Oldekamp (erster Samtgemeinderat) vom 23.09.2013 zum Schweden-Urlaub PDF 703 KB
Niederschrift 9. Sitzung des Rates der Samtgemeinde Neuenhaus PDF 27 KB
SPD-Erklärung vom 27.11.2013 zu öffentlichen Oldekamp-Anschuldigungen vom 23.09.2013 PDF 600 KB
Persönliche Erklärung Bernd Egbers zur Beendigung seiner Ratstätigkeit vom 27.11.2013 PDF 132 KB
Pressemitteilung Entschuldigung Oldekamp PDF 81 KB